Wohnopia Infoabend

Am Donnerstag, den 23.11., von 18 bis 19 Uhr habt ihr die Möglichkeit mit Mitgliedern des Vereins Wohnopia ins Gespräch zu kommen. Bei Kaffee und Tee berichten wir vom aktuellen Stand unseres Projektes in der l50 (Lassallestraße 50, Erfurt). Kommt vorbei.

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Forderungen für eine soziale Wohnungspolitik

Das Bündnis “Erfurt für ALLE!” fordert, dass die Stadt Erfurt ab sofort keine Grundstücke und Immobilien mehr verkaufen soll. Lediglich in Einzelfällen soll die Vergabe von Grundstücken und Immobilien in Erbbaurecht unter bestimmten sozialen Rahmenbedingungen und Kriterien möglich sein. Dazu zählen unter anderem die Vergabe zu einem Festpreis, keine Mieterhöhung aus Gewinnzwecken und die bevorzugte Berücksichtigung von kooperativen nicht renditeorientierten Wohnprojekten. Alle Forderungen im Konkreten:

Forderungen für eine soziale Wohnungspolitik
Das Bündnis “Erfurt für ALLE!” fordert, dass die Stadt Erfurt ab sofort keine Grundstücke und Immobilien mehr verkaufen soll. Sie soll ihre Liegenschaften nutzen, um die Erfurter Wohnungspolitik im Sinne sozialer Gesichtspunkte zu gestalten.

Im Erfurter Stadtrat wurde fraktionsübergreifend die Notwendigkeit hervorgehoben, dauerhaft bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und neu zu schaffen. Außerdem sei geplant, eine Vergaberichtlinie für städtische Grundstücke und Immobilien zu schaffen.

Wir fordern, dass lediglich in Einzelfällen die Vergabe von Grundstücken und Immobilien in Erbbaurecht unter folgenden sozialen Rahmenbedingungen und Kriterien möglich sein soll.

Wir als Bündnis wollen uns bei der Diskussion um die Kriterien für die Vergabe von städtischen Immobilien und Grundstücken einbringen und stehen für Gespräche bereit.
Unser Forderungen sind folgende:

Zu den Rahmenbedingungen des Vergabeverfahrens:

  • Vergabe aller städtischen Wohn- und Gewerbeimmobilien sowie Bauland geschieht fortan im Erbbaurecht mit klar kontrollierbaren sozialen Kriterien
  • eine Kommission – mit Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung sowie zivilgesellschaftliche Akteur*innen, Bewohner*innen der betroffenen Stadtteile und externen Gutachter*innen – entscheidet, wer den Zuschlag erhält
  • 6 Monate Vorankündigungsphase vor Ausschreibungsbeginn
  • transparente Information zur Verfahrensweise
  • die Dauer der Ausschreibung beläuft sich auf mindestens 6 Monate
  • Festlegung eines Festpreises ausgehend vom Bodenrichtwert der Liegenschaft zzgl. eines angemessenen Preises je nach Zustand der betreffenden Immobilie
  • bei Bedarf wird der Gruppe das Grundstück bzw. die Immobilie für ein Jahr zur endgültigen Klärung der Planung und Finanzierung reserviert
  • Bau- und Nutzungsverpflichtung der*des Käufer*in

Zu den Kriterien, nach denen die Konzepte bewertet werden sollen:

  • bevorzugt berücksichtigt werden kooperative Wohnprojekte, die nicht renditeorientiert wirtschaften
  • keine Mieterhöhung aus Gewinnzwecken
  • Mietwohnungen statt individuellem Wohneigentum (keine Zerteilung in Eigentumswohnungen)
  • kein Wiederverkauf der Immobilie bzw. des Baulandes
  • Verbot von Eigenbedarfskündigungen
  • Mietzins, der es Transferleistungsempfänger*innen ermöglicht zu mieten (Orientierung KdU)
  • soziale und kulturelle Vielfalt der Bewohner*innen über Einkommens- und Altersschichten hinweg
  • besondere Berücksichtigung von Menschen mit erschwerten Zugängen zum Wohnungsmarkt (Bspw. Geflüchtete, Wohnungslose, Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen)
  • hohe Anteile an barrierearmen, -freien und behindertengerechten Wohnungen
  • sozial-kulturell-ökologisches Engagement im Quartier oder Beteiligung an sozialer und kultureller Infrastruktur
  • Förderung von sozialen Nachbarschaften z.B. durch gemeinschaftsfördernde Maßnahmen (z.B. offene Räume für den Stadtteil, Gemeinschaftsräume, Werkstatträume)

Zusätzliche Forderungen:

  • Aufbau einer städtisch finanzierten Beratungsstelle für kooperative Wohnprojekte (Beratung zur Ausschreibung, zur Vergabe, zum Erwerb neuer Grundstücke)
  • Schaffen von rechtlichen Rahmenbedingungen für ein Vorkaufsrecht der Stadt beim Verkauf von Immobilien und Bauland in Gebieten mit besonderem Entwicklungsbedarf
  • entwickeln eines Förderprogramms für solidarische und kooperative Wohnprojekte
  • alle Aufgaben und Entscheidungen bezüglich Liegenschaften gehören zukünftig in die Zuständigkeit des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Erfurt, den 12.10.2017

Zum Herunterladen als PDF:
Forderungen soz. Wohnungspolitik Erfurt für ALLE

 

Erfurter (H)Ausverkauf stoppen – Aus Erfahrungen anderer Städte lernen

Das Bündnis “Erfurt für alle!” lädt am Donnerstag, den 28.09., um 19 Uhr in der L50 (Lassallestraße 50 in Erfurt) zu einem Vortrags- und Diskussionsabend unter dem Motto “Erfurter (H)Ausverkauf stoppen – Aus Erfahrungen anderer Städte lernen” ein. Referent*innen sind Michael Stellmacher vom Haus- und Wagenrat Leipzig sowie Vertreter*innen vom Bündnis „Erfurt für Alle!“.

Seit Jahren steigen die Immobilienpreise in Erfurt. Profitstreben bestimmt den Wohnungsmarkt und bezahlbarer Wohnraum für alle wird immer knapper. Daher hat auch der Erfurter Stadtrat zu Beginn des Jahres das Thema bezahlbares Wohnen auf die Tagesordnung gesetzt. Außerdem wird eine neue Richtlinie für die Vergabe von städtischen Immobilien erarbeitet.

Andere Städte haben bereits gute Konzepte für eine sozialere Wohnungspolitik entwickelt. Deswegen lädt das Bündnis „Erfurt für Alle!“ Michael Stellmacher vom Haus- und Wagenrat e.V. aus Leipzig ein, der von Erfahrungen der Stadt Leipzig mit der Konzeptvergabe berichtet. Zudem stellen Vertreter*innen vom Bündnis „Erfurt für Alle!“ ihre Forderungen für eine solidarische und soziale Wohnungspolitik vor. Anschließend wird gemeinsam mit den Teilnehmenden über eine neue Erfurter Wohnungspolitik diskutiert.

Die Veranstaltung wird vom s.P.u.K. – solidarische Politik und unkommerzielle Kultur e.V. organisiert und durch die Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen gefördert.

„Erfurt für Alle!“ ist ein Bündnis, das sich für sozialverträgliche Mieten und eine soziale und solidarische Stadt für alle einsetzt. Dafür startet es Aktionen, organisiert Veranstaltungen und trägt eigene Ideen in die Öffentlichkeit. Die meisten Mitglieder sind in Hausprojekten oder Hausprojektinitiativen aktiv.

Zur Facebookveranstaltung

Mieten runter! Aber wie?


Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, den 24.08., 18 Uhr in der Lassallestr. 50

Ein Vertreter von Wohnopia e.V.  sitzt mit auf dem Podium.

Nach Zeiten von Rückbau und Abriss platzen städtische Zentren aus allen Nähten: Bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware. Sanierung und Neubau verbessern die Situation kaum, sind doch die Mieten deutlich über dem, was sich viele Menschen leisten können, wenn nicht gleich Eigentumswohnungen entstehen. Auch in Erfurt erleben wir steigende Mieten und eine Verdrängung bisheriger Bewohnerschaft aus Altstadtvierteln. Projekte wie die ICE-City stehen sinnbildlich dafür.
Gegen diese Entwicklungen formiert sich zunehmend Widerstand: symbolische Hausbesetzungen, Mieterbündnisse wie am Rotdornweg organisieren Widerstand. Zudem stehen kleine Genossenschaftsprojekte in den Startlöchern. Diese Entwicklung braucht jedoch die Unterstützung der Politik, um wirksame Veränderungen zu bewirken.

Inga Jensen promoviert an der Bauhaus-Universität Weimar zur Rekommunalisierung des sozialen Wohnungsbaus und entwickelte zusammen mit Andrej Holm und Sabine Horlitz für die Rosa-Luxemburg-Stiftung das Konzept der Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit.

Gastgeber DIE LINKE.Erfurt

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

Offener Brief für sozialverträgliche Mieten

Bündnis „Erfurt für alle“ stellt Forderungen auf

Offener Brief an den Oberbürgermeister, die Fraktionen des Stadtrates und die Verwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Andreas Bausewein,
sehr geehrte Mitglieder der Fraktionen,
sehr geehrte Beschäftigte der Stadtverwaltung Erfurt,

Diskussionsforen und Informationsreihen haben es in den vergangenen Monaten gezeigt: Die Situation auf dem Erfurter Wohnungs- und Immobilienmarkt hat sich dramatisch verschärft. Für Geringverdiener*innen und nicht-kommerzielle Wohn- und Kulturprojekte ist die Situation prekär. Sie finden keinen Platz mehr in dieser Stadt. Auch der Erfurter Stadtrat hat Anfang des Jahres festgestellt, dass dauerhaft bezahlbarer Miet- und Wohnraum erhalten und neu geschaffen werden muss. Dazu erarbeitet die Verwaltung der Stadt Erfurt nach unserem Kenntnisstand eine neue Vergaberichtlinie für städtische Grundstücke und Immobilien.

Das Bündnis “Erfurt für Alle!” will sich in die Entwicklung dieser Richtlinie einbringen und fordert, in den Erstellungsprozess einbezogen zu werden. Unsere zentrale Forderung ist, städtische Immobilen und Grundstücke grundsätzlich nicht zum Höchstpreis zu vergeben, sondern nach folgenden Kriterien zu entscheiden:

  • dauerhafte Sicherung sozialverträglicher Mieten

  • Bereicherung des solidarischen Miteinanders im Stadtteil

  • gemeinschaftliche, selbstorganisierte und nicht-renditeorientierte Organisationsform der Bewohner*innen (Wohnprojekte und Initiativen)

Konzeptionell haben andere Städte und Kommunen längst entsprechende Vergaberichtlinien auf den Weg gebracht. Ein positives Beispiel aus Sicht von “Erfurt für Alle!” ist aktuell in Leipzig zu sehen. “Erfurt für Alle!” wird sich in den kommenden Wochen mit einem ausführlicheren Katalog von Rahmenbedingungen und Forderungen an die Verwaltung der Stadt Erfurt wenden.

Für Rückfragen oder eine Diskussion stehen wir gerne zur Verfügung unter info[at]erfurtfueralle.de.

Wir unterstützen die Forderungen des Bündnisses „Erfurt für Alle!“:
Frau Korte
Hausprojekt wohnopolis
KUNSTHAUS ERFURT
Lebenswert⁴
s.P.u.K. e.V.
SpielRaum für Persönlichkeiten
Stattschloss e.V.
Wohnopia e.V.
Wohnprojektgruppe BLA (bürgerlich, links, alternativ)

Offener Brief Erfurt fuer alle als PDF
Homepage des Bündnisses Erfurt für alle

Wir suchen weitere Unterzeichner*innen. Interessierte können eine Mail an info[at]erfurtfueralle.de senden.

Thüringer Allgemeine greift Forderung nach Anhandgabeverfahren auf

Die Thüringer Allgemeine hat ein Mitglied von uns zu unseren aktuellen Forderungen interviewt:

„Wohnopia heißt ein Verein für gemeinschaftliches Wohnen in Erfurt. Und er will sich in die Stadtpolitik einmischen. Warum und wie, erklärt Sabine Blumenthal von Wohnopia. „Das Anhandgabe-Verfahren würde die Rahmenbedingungen für gemeinschaftliche Wohnprojekte verbessern und wäre ein Beitrag, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen“, sagt sie. Dafür wollen sie die Verantwortlichen interessieren, erste Gespräche habe es schon gegeben.
Sozialer Wohnungsbau und bezahlbare Wohnungen beschäftigen auch den Stadtrat immer wieder. Der Wunsch des Vereins: Der Stadtrat soll festlegen, dass eine bestimmte Prozentzahl der zum Verkauf stehenden Kowo-Häuser als Anhandgabeverfahren über die Bühne gehen soll…“ weiterlesen
Thüringer Allgemeine vom 22.04.2017

Stadt(entwicklung) geht anders!

Wohnopia e.V. und der s.P.u.K. e.V.  organisieren gemeinsam die Veranstaltungsreihe „Stadt(entwicklung) geht anders!“.

13.04.17, 19 Uhr: Film „Buy Buy St.Pauli“
26.04.17, 19 Uhr Film „Das ist unser Haus!“
04.05.17, 19 Uhr Haus- und Wagenrat Leipzig

Erfurt unterliegt einem rasanten Wandel. Die Zahl der Einwohner_innen wächst Jahr seit einigen Jahren, bezahlbarer Wohnraum wird zunehmend knapp. Wo vor einigen Jahren noch Leerstand herrschte, wird heute schick und teuer saniert. Erfurt steht im Deutschlandweiten Immobilienranking auf einem der vorderen Plätze. Gleichzeitig gibt es Prestigeprojekte wie die ICE-City oder die BUGA 21.
Auch wenn viele Menschen die Auswirkungen dieser Entwicklung individuell zu spüren bekommen, hat eine breite gesellschaftliche Debatte darum gerade erst begonnen. Dies wollen wir mit dieser dreiteiligen Veranstaltungsreihe ändern. Wir wollen uns Anregungen von außen holen und zugleich mit möglichst vielen Menschen gemeinsam diskutieren, wie wir uns eine andere Stadtentwicklung für Erfurt vorstellen. Der Zeitpunkt dafür ist günstig, denn auch der Erfurter Stadtrat hat gerade beschlosssen, die Wohnungspolitik in Erfurt neu auszurichten.
Wenn ihr auch wollt, dass sich etwas ändert, dann kommt vorbei und diskutiert mit!

Eine Veranstaltungsreihe des s.P.u.K. – solidarische Politik und unkommerzielle Kultur e.V. und dem Wohnopia e.V., gefördert von der Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen.